Sie sind hier: Motorradreifen // Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten ohne Ausnahme für alle Lieferungen und Leistungen von Moto Tyres (Inh. Alexander Theiß, nachfolgend Moto Tyres genannt). Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Genügen sie dieser nicht, so sind sie nichtig. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel.
Unsere Angebote stellen eine Aufforderung an die Kunden dar, bei Moto Tyres Waren zu bestellen. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschließen“, gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Bestellungen des Kunden zu unseren Produkten werten wir als Angebot nach § 145 BGB. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung kommt durch Übermittlung einer E-Mail mit der Bestellbestätigung oder durch Auslieferung der Waren innerhalb von fünf Tagen zustande. Moto Tyres speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und diese AGB per E-Mail zu (enthalten in der Bestellbestätigung). Der Kunde hat die Möglichkeit, seine bisherigen Bestellungen unter "Mein Konto" einzusehen (Registrierung erforderlich, anderenfalls sind die Bestelldaten nicht mehr über das Internet zugänglich). Moto Tyres ist im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware nicht zur Leistung verpflichtet. Wenn der Besteller es wünscht, liefert Moto Tyres eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware. Kauf auf Rechnung: Bei negativem Ergebnis der Bonitätsprüfung des Kunden oder dem Überschreiten des Gesamtbetrages von Euro 300,-, ist Moto Tyres nicht zur Leistung verpflichtet.
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer. Für die angebotenen Produkte gelten die Listenpreise, abzüglich eventuell vorhandener Preisvergünstigungen, zum Zeitpunkt der Bestellung. Moto Tyres stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Moto Tyres liefert gegen Rechnung (nur für Kunden aus Deutschland), Vorkasse, PayPal, Kreditkarte, Bankeinzug (nur für Kunden aus Deutschland), EPS (nur für Kunden aus Österreich) oder Sofortüberweisung. Beträge mit der Zahlungsart Vorkasse müssen innerhalb von 14 Tagen ab Bestelldatum auf unser Konto überwiesen werden. Nach Ablauf dieser Frist werden die entsprechenden Bestellungen abgelehnt und gelöscht. Im Verzugsfalle ist Moto Tyres berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag endgültig auf unserem Bankkonto gutgeschrieben worden ist. Moto Tyres behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden nicht anzubieten.
Der Lieferzeitraum erhöht sich bei Vorkasse um die Dauer der Gutschrift des Rechnungsbetrages auf unserem Bankkonto. Ist ein Artikel nicht lieferbar, kann der Käufer jederzeit vom Vertrag zurücktreten. Der Versand ist für alle angebotenen Produkte innerhalb Deutschlands kostenfrei. Nach Österreich beträgt die Versandgebühr Euro 4,50. An Samstagen werden keine Bestellungen versendet sowie zugestellt. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden am Inhalt bei dem Kunden angeliefert, so hat der Kunde sofort mit Moto Tyres Kontakt aufzunehmen. Bestellungen des Kunden können nach Auftragserteilung weder geändert noch ergänzt werden. Im Falle der Unmöglichkeit der Lieferung aus Gründen, die Moto Tyres nicht zu vertreten hat, kann Moto Tyres vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu. Behördliche Anordnungen oder Maßnahmen, höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Verkehrs- und Betriebsstörungen oder Rohstoffmangel, befreien uns für deren Dauer von der Verpflichtung zur Leistung. Wird die Behinderung voraussichtlich in absehbarer Zeit nicht wegfallen, sind wir berechtigt, die Lieferung einzuschränken, einzustellen oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass dem Käufer Ansprüche auf Nachlieferung oder Schadensersatz zustehen. Von einer Einschränkung der Lieferung bzw. teilweisem Rücktritt oder Rücktritt vom Vertrag werden wir den Besteller unverzüglich unterrichten. Ihm steht das Recht zu, die Erfüllung der restlichen Verbindlichkeiten abzulehnen, wenn eine Teillieferung für ihn wertlos ist. Moto Tyres beliefert ausschließlich Kunden in Deutschland und Österreich.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen von Moto Tyres aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden in Haupt- und Nebensache Eigentum von Moto Tyres. Der Kunde ist verpflichtet, die unter dem Eigentumsvorbehalt von Moto Tyres stehenden Sachen ordnungsgemäß zu versichern (d. h. Diebstahl-, Feuer-, Wasser- und Schwachstromversicherung) und Moto Tyres auf Anforderung eine solche Versicherung nachzuweisen. Im Schadensfall gilt der Versicherungsanspruch des Kunden als an Moto Tyres abgetreten. Der Kunde ist zur Verfügung über die unter dem Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen nicht befugt. Im Fall des unberechtigten Weiterverkaufs tritt der Kunde seine Ansprüche gegen den Erwerber, insbesondere aus Zahlung des Kaufpreises, bis zur vollständigen Tilgung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung an Moto Tyres ab.
Moto Tyres gewährleistet, dass die Waren sich für die gewöhnliche Verwendung oder nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignen und nicht mit Sach- oder Rechtsmängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Sach- oder Rechtsmängel können nur innerhalb der gesetzlichen Mängelhaftungsfrist von 24 Monaten geltend gemacht werden. Die Mängelhaftungsfrist beginnt mit dem Tag der Übergabe des Kaufgegenstandes an den Kunden.Schadensersatzansprüche – insbesondere auch für Mangelfolgeschäden und die Verwendung der von uns vertriebenen Produkte – können uns nur geltend gemacht werden, wenn der Schaden auf einer vorsätzlichen, fahrlässigen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits beruht. Natürlicher Verschleiß ist von der Mängelhaftung ausgeschlossen. Sind Schäden auf unsachgemäße Handhabung oder Lagerung bei dem Kunden zurückzuführen, so entfällt jede Mängelhaftung. Wir übernehmen in keinem Fall eine Gewähr dafür, dass die bestellten Artikel sich für den vom Besteller vorgesehenen Verwendungszweck eignen und dass sie unter den bei dem Besteller oder seinem Abnehmer gegebenen Bedingungen verwendet oder verarbeitet werden können. Vielmehr ist es Sache des Bestellers, dies vor der Verwendung oder Verarbeitung zu prüfen.
(1) Der Kunde kann als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Ware verlangen. (2) Moto Tyres hat die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen. Moto Tyres kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.Dabei sind insbesondere der Wert der Ware in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung. Moto Tyres hat das Recht, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes (1) zu verweigern. Liefert Moto Tyres zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Ware, so ist der Käufer verpflichtet, die mangelhafte Sache herauszugeben. Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels etwas anderes ergibt. Der Kunde kann danach Herabsetzung oder Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Moto Tyres
Alexander Theiß
Gartenstraße 17
03238 Gorden-Staupitz
Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung der Bundesrepublik Deutschland ersetzt.
Ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche sich zwischen Moto Tyres und dem Besteller ergebenden Streitigkeiten, aus den zwischen den Parteien abgeschlossenen Verträgen ist der Sitz unserer gewerblichen Niederlassung, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN – Kaufrechts.